Spam-Urteil: Rekordschadenersatz für Microsoft

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In einem aufsehenerregenden Anti-Spam-Verfahren ist Microsoft http://www.microsoft.com
als Sieger vom Platz gegangen. Bei der Verurteilung eines britischen
Spammers wurde dem Unternehmen dabei die Rekordsumme von 66.500 Euro an
Schadenersatz zugesprochen. Das ist die höchste jemals in Europa
erteilte Strafe in einem derartigen Verfahren. Microsoft hat den
Gerichtsspruch folglich als "größten Erfolg im Kampf gegen Spam in
Europa" gefeiert. Die hohe Summe war allerdings nur zum Tragen
gekommen, da sich Microsoft nicht auf das geltende britische
Anti-Spam-Gesetz berief, sondern eine Verletzung der
Nutzungsbedingungen von Hotmail einklagte.Microsofts Vorgehensweise wird von Branchenexperten als geschickter
legaler Schachzug bewertet. Da die herrschenden britischen Gesetze nur
nach einer Verwarnung des Spammers schlagend werden und nur eine
maximale Höchststrafe von 5.000 Pfund (7.400 Euro) vorsehen, schlug der
Konzern den Umweg über die Nutzungsbedingungen seines Hotmail-Dienstes
ein. Dort heißt es unter anderem, dass Microsoft-Dienste nicht zum
Versenden von Spam missbraucht werden dürfen. Das Gericht gab
Microsofts Argumentation Recht und verurteilte den Spammer zu der
besagten Rekordstrafe.

Die zahnlosen Anti-Spam-Gesetze in
Europa sind Sicherheitsexperten schon seit längerem ein Dorn im Auge.
"Am Beispiel von Kanada und den USA sieht man, dass verschärfte Gesetze
und Strafen eine abschreckende Wirkung zeigen", meint Spam-Experte
Christoph Hardy von Sophos http://www.sophos.de
gegenüber pressetext. Zwar gäbe es, wie beispielsweise in Österreich,
vereinzelt nationale Bestrebungen, um gegen das Spam-Problem auf
gesetzlicher Ebene vorzugehen. Um im Kampf gegen Spammer erfolgreich zu
sein, müssten die gesetzlichen Rahmenbedingungen aber europaweit
koordiniert werden, ist Hardy überzeugt.

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