Werbemail-Versender muß Millionen zahlen

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Der US-Provider EarthLink konnte im Kampf gegen den Spam erneut einen Erfolg erzielen: Ein Spammer aus dem Bundesstaat New York wurde dazu verurteilt, 16,4 Millionen Dollar Schadensersatz an EarthLink zu zahlen. Die Medien feiern das als großen Sieg. Doch trifft das wirklich zu? Tatsächlich können Zweifel daran aufkommen. Schon häufiger wurden Spam-Versender zu größeren Schadensersatzleistungen verurteilt. EarthLink selbst konnte beispielsweise im vergangenen Jahr ein Urteil erkämpfen, das einen Spammer zu 25 Millionen Dollar Schadensersatz verpflichtete. Das Problem ist dann nur, ob die Spammer tatsächlich über die finanziellen Ressourcen verfügen, um diesen Forderungen nachzukommen. Bisher war das bei hohen Strafen noch selten der Fall.

Der Anwalt von Earthlink im aktuellen Fall zeigt sich daher auch eher von der gleichzeitig erwirkten gerichtlichen Verfügung gegen den Spammer begeistert. Und weniger von der hohen Geldstrafe. Denn die Verfügung kann eher zu einer Verhaltensänderung im Sinne des Klägers führen. Nicht zuletzt, weil ihre Einhaltung im Extremfall auch durch Androhung einer Haftstrafe erwzungen werden kann.

So ist das eigentliche Resultat des Verfahrens, dass ein einziger Spammer von weiteren Missetaten in der Zukunft abgehalten werden konnte. Mit weiteren Strafen für sein bisheriges Tun muss er allerdings nicht rechnen, wenn er sich geschickt anstellt.

Das Ergebnis lautet also unterm Strich, dass ein Spammer in Zukunft kein Übel mehr anrichten wird. Seine Strafe und vor allem den Schadensersatz wird er vermutlich nicht bedienen können. Und auch sonst hat sein Abgang keine weiteren Konsequenzen. Die von ihm frei gemachte „Marktlücke“ wird vermutlich schon bald von einem Nachfolger ausgefüllt.

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